Eigentlich ist es müßig. Trotzdem habe ich mir jetzt den neuen Strache-„Rap“ ein paar Mal angehört und versucht, den Text und seine Konsequenzen zu verstehen. Der Versuch, die Reime in Realpolitik zu übersetzen, stürzt einen in ein intellektuell nicht lösbares Dilemma. In krassem Gegensatz zum staatstragenden Gestus aus dem Pseudo-Bundespräsidenten-Video (das konkrete Inhalte tunlichst vermieden hat), wird hier ein ziemlich apokalyptisches Szenario heraufbeschworen, in dem neue Schulden, staatlich kontrollierte Wirtschaft und ein von den österreichischen Gesetzen losgesagter Wiener Stadtstaat propagiert werden. Das kommt für mich zumindest dabei heraus.
Nehmen wir den Text mal beim Wort und gehen wir ein paar Reime durch.
Da ist die Rede von höheren Löhnen, „Wiener” sollen, schlecht gereimt, “mehr verdiena”. Das ist ein interessanter Ansatz, sich über die Politik in die Lohngestaltung von Unternehmen einzumischen. Um Mindestlöhne kann es in diesem Fall kaum gehen – denn die werden grundsätzlich ohnehin generell überschritten; dort, wo sie unterschritten werden, sind in erster Linie weniger die von Strache gemeinten „Wiener“ betroffen. Geht es also um staatlich verordnete Gehaltserhöhungen? Und wie, interessanter Nebenaspekt, werden die von einer Stadtregierung durchgesetzt? Oder werden Zuschläge nach Kärntner Modell (Haiders Baby-Hunderter oder Jugend-Tausender)? Wir haben also die Wahl zwischen blau begründetem Gießkannenfinanzchaos (jeder kriegt was, was dann passiert, ist uns egal) oder an die Kette gelegten Unternehmern, denen staatlich diktiert wird was sie zahlen müssen. Was dann ziemlich sicher weniger Jobs und steigende Ungleichheit zur Folge hätte: Wenige verdienen mehr, einige halt gar nichts mehr.
Dann gibt es die Phrase von „Wir haben nichts gegen die, die Steuern zahlen und sich an Gesetze halten“. Natürlich hat die FPÖ ja nichts mit ihren Vorgängern zu tun (die in der gleichen Partei nach den gleichen Modellen gearbeitet haben) und packlweise Steuerhinterziehungs- und andere Verfahren am Hals haben. Blöd nur, dass all das nicht aufhört: Schon wieder wird in den eigenen Reihen ermittelt – wo soll man da bloß die Grenze ziehen?
Senioren dürfen auch nicht zu kurz kommen. Sie haben „alles aufgebaut“, deshalb gehört auf die Pensionen „was draufgehaut“. Hier stecken zugleich Geschichtsverwechslung und eine gefährliche Drohung drin. Die „Aufbaugeneration“ weckt Assoziationen an die Nachkriegsgeneration und den WIederaufbau. Diese Aufbaugeneration ist heute allerdings nicht in Pension, sondern auf dem Friedhof. Die heute 55- bis 80jährigen haben ihr Berufsleben in einer großteils wirtschaftlich blühenden Zeit verbracht und profitieren von in dieser Zeit ausgehandelten Pensionsregelungen, die heute schon steuerfinanzierte Zuschüsse in der Höhe von über acht Milliarden Euro jährlich brauchen. Dieser Zuschuss wird sich den Prognosen der Pensionskommission zufolge in den nächsten 15 Jahren auf über 12 Milliarden Euro jährlich erhöhen und dann weiter bis auf 30 Milliarden (2049) explodieren. Zum Vergleich: Ein dubioses „Geheimpapier“ beziffert die Kosten des Flüchtlingszuzugs inklusive Familienzusammenführung mit 12 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre; dabei dürfte nicht berücksichtigt sein, was anerkannte Asylwerber ins System einzahlen werden.
Für Pensionserhöhungen gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Sie können steuerfinanziert werden und gehen damit zu Lasten der Berufstätigen (denen ein paar Reime vorher mehr Geld versprochen wurde). Oder es gibt mehr einzahlende Berufstätige – wofür es (auch das geht aus den Prognosen der Pensionskommission hervor) vor allem mehr Zuwanderung und die Öffnung des Arbeitsmarkts für Zuwanderer braucht.
„Dem HC kannst vertrauen.“ Hier beschränken wir uns auf einen Link zu „Die gesammelten Lügen des HC Strache“.
Und hinter allem bleibt dann nur ein großes Fragezeichen… Und eine lustige Anekdote: Hier wird, weils ja um Patriotismus geht, Johann Strauss’ Donauwalzer gesampelt. Strauss hat vor lauter Patriotismus die Wiener Ehrenbürgerschaft und die österreichische Staatsbürgerschaft zurückgelegt, um ein drittes Mal heiraten zu können.
