“Man muss die Menschen …” – ach vergiss es

Chantal Mouffe versucht sich in anwendbar relevanter politischer Theorie und fällt ganz tief in die Plattheitsfalle.

Es ist soweit: Auch die komplexitätsverliebtesten linken Theoretiker müssen heute Klartext reden; ihre Felle schwimmen davon. Vor fünf Jahren noch konnte man sich mit Visionen und deren Schönheit beschäftigen, sich einreden, die Konstruktion immer weiterer, durchaus auch ferner Visionen, sei eine Notwendigkeit. Dann kamen Trump, Duterte, Kurz, Macron und einige andere und spülten linke Politik ganz weit an die Ränder des Geschehens.

So marginalisiert wie heute waren linke Stimmen noch nie (wenn man auch ihre Relevanz miteinrechnet), so hilflos auf der Suche nach praktischen Handlungsanleitungen waren sie selten. Slavoj Zizek schafft es mit abenteuerlichen Konstruktionen, die Notwendigkeit des Klassenkampfs auch angesichts von Migrationsfragen als bestimmende Themen der Zeit zu retten, Chantal Mouffe steigt ganz tief hernieder und beschäftigt sich mit einer vermeintlichen Zukunftshoffnung linker Politik: „Linker Populismus“.

Die Voraussetzungen ihres Gedankengangs: Eine hegemoniale neoliberale Ordnung legt keinen Wert mehr auf Fronten zwischen Rechts und Links; politische Grenzen verschwimmen. Liberalismus und Demokratie sind zwei grundsätzlich positiv besetzte Begriffe, beide sind so etwas wie die Garanten westlicher Zivilisation, Errungenschaften, die nicht in Frage gestellt werden dürfen. Dabei sind es durchaus auch antagonistische Begriffe: Liberalismus pocht auf Individualität und verwehrt sich gegen Einschränkungen, Demokratie ist im wesentlichen ein Mittel. Einschränkungen zu legitimieren. Liberalismus negiert die Demokratie, diese wiederum negiert den Liberalismus, weil sie Freiheit an die Zustimmung vieler bindet.
Dieser Gegensatz wird durch gemeinsame Wurzeln von Liberalismus und Demokratie im Kampf gegen Absolutismus und Demokratie überbrückt.

Chantal Mouffe entscheidet sich nun nicht der Ordnung und der Demokratie halber tendenziell gegen den Liberalismus, für sie ist es eine Frage strukturell sauberer Logik. Es braucht Demokratie, also die Auseinandersetzung mit den anderen, weil politische Subjekte erst durch Repräsentation und Artikulation entstehen. Werte und Ideologien sind wertlos, wenn sie nicht in Kontext verankert sind, an Beispiele greifbar gemacht und an historischen Prozessen verständlich dargestellt werden. Politische Forderungen, die über einzelne Claims und Hashtags hinausgehen, die in ihrer Auswirkung auf gesellschaftliche Entwicklung deutlich werden sollen, sind auf ganze Ketten von Artikulation, Repräsentation und Spiegelung angewiesen. Für sich allein bleiben sie beliebige Begriffe, die jeder Mensch aus jeder politischen Position heraus beliebig ablehnen oder begrüßen kann.
Um dieses Problem zu lösen, schlägt sie eine Radikalisierung der Demokratie vor. Radikalisierung bedeutet: „Freiheit und Gleichheit für alle.“
Das eigentliche Problem dabei – das führt Zizek etwas deutlicher aus – ist dass sich die Vielzahl jeder, die diese Radikalisierung betreffen würde, nicht dafür begeistern lässt. Radikalität ist anstrengend und abschreckend, Feindbilder und Sündenböcke sind weitaus dankbarer. Mouffe führt noch hoffnungsvoll eine Reihe an sozialen Bewegungen – Occupy, Ciudadanos, Posemos, Oxi, La France Isoumise, Gilets Jaunes – ins Treffen und übersieht dabei, dass deren Radikalität sich entweder aus Richtungslosigkeit speiste (die drastischste Beispielen dafür sind Oxi und Gilets Jaunes) oder zu Staub zerfiel, sobald Fragen nach konkreten Anschlussmöglichkeiten lauter wurden (wie bei Occupy; wobei hier durchaus gilt: Das offene Ende war das beste und präziseste, das zumindest den Mythos am Leben gelassen hat).

Und weil auch Mouffe dann irgendwann zum Schluss kommen muss, landet sie dann bei einer wahrhaft schmerzhaften Wendung: Man müsse die Menschen dort abholen, wo sie stehen … Da hätte man ja gleich Politiker, Politikberaterinnen, Marketingleute oder Motivationstrainerinnen fragen können. Das ist das Radikalisierungsprojekt, auf dessen Basis sich gewinnbringender Populismus aufziehen lässt?

Dieses Rennen ist leider schon lange verloren; andere haben diese vermeintlichen Startblöcke schon lang gefunden und nicht nur einen uneinholbaren Vorsprung, sie haben schon mehrfach das Stadion umrundet, sich dabei gelangweilt und sich zu ganz anderen Ufern aufgemacht.

Der Gipfel solcher Plattitüden zeigt, wie traurig es wirklich um linke Visionen bestellt ist. Da wäre es noch besser gewesen, man wäre bei der hochabstrakten komplexitätsverliebten Theorie geblieben. Die lässt wenigstens Spielraum. Und manchmal liefert sie auch Inspiration.

Michael Hafner

Michael Hafner

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